… also, damit der Zugang zum Rechtsreferendariat bundesweit einheitlich geregelt werden könnte? Darauf hat der Verfassungsblog ein paar Antworten. Unter anderem:
“Im Übrigen könnte auch der…
… also, damit der Zugang zum Rechtsreferendariat bundesweit einheitlich geregelt werden könnte? Darauf hat der Verfassungsblog ein paar Antworten. Unter anderem:
“Im Übrigen könnte auch der…
Die AfD verliert derzeit Wahl um Wahl – an diesem Sonntag alle OB-Stichwahlen in NRW, in Brandenburg und auch in Sachsen. Auch in den Wochen zuvor hagelte es Niederlagen. In den Medien entstand aber...
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen Rechtsprechungen,...
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen Rechtsprechungen,...
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Im Mai ging es unter anderem um Good News aus Österreich – das rechtsextreme identitäre Magazin...
Ein Grundschüler in Sachsen findet die AfD doof und zeigte das auch mit einem "Fck AfD" Gekritzel in einem privaten Heft. Jetzt ist er einer Hetzjagd ausgesetzt, weil er ein durchgestrichenes...
… Entscheidung soll bereits rechtskräftig sein.
Zum Vorgang: “Der damals 29-Jährige hatte sich im August 2023 mit einer verstümmelten Hand bei der Polizei gemeldet. Dort gab das vermeintlich…
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles...
Die AfD ist der politische Arm des Rechtsterrorismus? AfD-Funktionäre beschäftigten Terroristen als Mitarbeiter, es gibt Mailkontakte zu Putschisten bis ins Büro von Alice Weidel. So gefährlich ist...