Umschwung der Verhältnisse
Aktuelle Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen, aber auch anderer Institute zeigen Verhältnisse in der deutschen Parteienlandschaft wie niemals zuvor. Die SPD ist bundesweit nur noch auf Platz 4, die Grünen zweitstärkste Kraft mit erstmals 20%. Auch die Union ist auf einem Rekordtief. Die rechtsradikale AfD hat ihr kurzzeitiges Rekordhoch wieder verlassen und fällt wieder leicht auf 16%.
Bei der vergangenen Landtagswahl in Bayern konnte man diesen Trend ebenfalls beobachten, wo CSU und SPD ihre schlechtesten Werte überhaupt einfuhren, die Grünen zweitstärkste Kraft wurden und die AfD hinter ihren Erwartungen zurückblieb. Auch in Hessen, in welchem nächsten Sonntag Landtagswahl ist, spiegelt diese Verhältnisse wider:
Eine Woche vor der Wahl zeichnen sich keine klaren Mehrheitsverhältnisse ab. Die Grünen sind auch in #Hessen im Höhenflug, wie das #Politbarometer Extra zeigt. Mehr: https://t.co/fdKEZNKaHc pic.twitter.com/V2GBDusCl0
— ZDFheute (@ZDFheute) October 18, 2018
Offen vs Geschlossen
Ähnlich wie es auch anderswo zu beobachten ist, ist die – natürlich vereinfacht dargestellte – Dichotomie zwischen „konservativ“ und „sozial“ aufgebrochen. Die neuen Mehrheiten scheinen sich um die Pole progressiv – weltoffen – liberal zu drehen sowie regressiv/konservativ – nationalistisch – autoritär. Unter dieser neuen Dualität leiden die meisten deutschen Parteien. Bis auf die AfD und die Grünen, die sich jeweils am besten mit jenen Eigenschaften identifizieren können.
In jener Hinsicht hat die AfD natürlich theoretisch eine Daseinsberechtigung als eine Partei, die den globalistischen Konsens in Frage stellt. Problematisch wird es jedoch einerseits bei der Infragestellung demokratischer und liberaler Normen, die den Weg für faschistische und rechtsradikale Kräfte freimachen, die die AfD fest in ihrer Hand haben (Unsere Analyse). Und andererseits bei der Realität, dass eine Welt, die lediglich für Waren und Finanzen globalisiert ist, ohne die gleichen Freiheiten für Individuen zum Scheitern verurteilt ist.
Wird sich dieser Trend fortsetzen?
Kommt darauf an. Wenn die Christdemokraten und die SPD es nicht schaffen, die neuen Verhältnisse rechtzeitig anzuerkennen, werden andere Parteien diese Lücken füllen. Die SPD zumindest scheint diesen Zug lange verpasst zu haben. Weshalb in alle Richtungen WählerInnen abwandern. Während die Union mit dem Schwenk Richtung AfD liebäugelt, was aber Merkel hinauszögert.
Ob die Grünen und die AfD sich auf ihren Höhenflügen halten können, wird sich auch noch zeigen. Falls die AfD sich weiter rechtsradikalisiert könnte sie ihr maximales Potential bereits erschöpft haben. Erst Recht, wenn die Union weiter nationalistische und autoritäre Punkte übernimmt. Womit ich persönlich keine Empfehlung aussprechen will. Eine globalisierte Welt muss auch mit seinen Realitäten konfrontiert werden. Seien es tausende Ertrunkene im Mittelmeer oder der Klimawandel, der dringendste Aufmerksamkeit und sofortige, drastische Maßnahmen erfordert.
Artikelbild: volksverpetzer.de, Daten von Forschungsgruppe Wahlen
