Rostock: AfD hat sich schon wieder aus einem Ausschuss selbst rausgewählt!

| 4. Juli 2019

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Beinahe in keinem ausschuss vertreten!

Diesmal war es Chaos in der neu gewählten ersten Sitzung der Rostocker Bürgerschaft, kein Versehen. Nachdem in Ludwigshafen die AfD versehentlich für den Wahlvorschlag der SPD bei der Besetzung der Hauptausschüsse stimmte – und sich damit selbst rauswarf – und das sogar mit Videobeweis überprüft werden musste, hat die AfD sich in Rostock jetzt ebenfalls aus dem Hauptausschuss abgeschoben.

Ludwigshafen: AfD hat sich versehentlich selbst aus dem Hauptausschuss rausgewählt

Doch in Rostock war es kein Fehler, sondern lag an inneren Streitigkeiten und Chaos. Denn die Vertreter der AfD bilden bisher keine gemeinsame Fraktion und bekriegen sich anscheinend untereinander. So stimmten alle zuvor bei anderen Wahlvorschlägen ab und am Ende gab es keine eine einzige Stimme für die AfD, da jeder nur einmal abstimmen durfte. Und damit kein Sitz im Hauptausschuss. Doch das war erst der Anfang.



nur ein AfDler stimmte für die AfD

Die AfDler sind untereinander anscheinend stark zerstritten, sodass nur ein einziger Abgeordneter jeweils für einen Sitz für die AfD Rostock in allen anderen Ausschüssen stimmte, die anderen enthielten sich komplett oder waren abwesend. Und riskierten damit das völlige Fehlen der AfD in allen Ausschüssen! Nach Beratung mit einem Juristen wurde geklärt, dass die AfD dennoch je einen Sitz pro Ausschuss erhalten sollte.

Ohne diese eine Stimme – und die Gnade der anderen Fraktionen – wäre die AfD also in keinem einzigen der 17 Ausschüsse der Bürgerschaft vertreten gewesen. Und diesmal nicht aus Versehen, sondern mit voller Absicht der meisten AfD-Abgeordneten. Selbst als Präsidiumsmitglied der Grünen, Harald Terpe, der Fraktion seine Hilfe anbieten wollte, wurde er schroff abgewiesen: „Wir wissen, was wir tun“. Bei diesem Chaos ist nicht klar, ob die Abstimmungen rechtmäßig waren. OB Roland Methling (parteilos) muss wohl prüfen, ob im schlimmsten Fall Neuwahlen der Gremien von Nöten sind (Quelle).

Aetikelbild: Mark Nazh, shutterstock.com

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