GroKo oder keine GroKo? Was schadet der SPD mehr?

Die Lage der SPD: Offene Revolte

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Bei der SPD verhält es sich derzeit wie beim berühmten Autounfall: Man will nicht hinsehen, man kann aber auch nicht wegschauen. Martin Schulz hat sich, gewollt oder nicht, in eine Pattsituation gebracht, aus der es kein Entkommen gibt. Einerseits braucht das Land eine Regierung und keine Neuwahlen, die für noch unsichere Verhältnisse Sorgen könnten, andererseits setzen viele die Neuauflage einer GroKo (und so groß ist sie eigentlich nicht mehr) mit dem sicheren Untergang der SPD gleich.

Vor allem der Widerstand in den eigenen Reihen wird deutlich in der Öffentlichkeit sichtbar. Sei es der Vorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, der Salopp, als wäre es eine Selbstverständlichkeit, ankündigt, er würde eine #NoGroko-Tour machen oder der Landesverband Sachsen-Anhalt, der angekündigt hat, einer erneuten Regierungsbildung mit der CDU/CSU nicht zustimmen zu wollen. Der Parteitag kommendes Wochenende wird mit Spannung erwartet, auch weil viele Kommentatoren der Meinung sind, es sei offen, wie sich die Basis am Ende entscheiden wird.

Doch Schulz ist nur Vorsitzender, weil es Gabriel so wollte

Unter Sigmar Gabriel unvorstellbare Verhältnisse. Dieser beherrschte es, mit einem bloßen „Wenn ihr nicht macht wie ich möchte, trete ich zurück“ die komplette Parteibasis in Schach zu halten. Die Jusos können hiervon ein Lied singen. In der SPD würden sich wohl einige die Hände reiben, wenn auch Schulz eine solche Aussage treffen würde: Sie hätte, Stand jetzt, auf keinen Fall die Wirkung, die Gabriel damals erzielte, was zeigt, wie angeschlagen der derzeitige Vorsitzende ist.




Schulz ist letzen Endes nur Vorsitzender, weil Gabriel es so wollte. Ein Umstand, der oft keine Erwähnung Wert ist, aber im Kern begründet, warum Martin Schulz, trotzt seiner Wahl im März 2017 mit 100% der Stimmen die Kontrolle über seine Partei verliert. Ein installierter Vorsitzender, der Milde gesagt nicht einmal für seine Mehrheit streiten musste, sondern sie auf dem Silbertablett serviert bekommen hat, kann sich nicht wundern, wenn ihm in Zeiten wie diesen die Unterstützung aus der Basis fehlt.

Vor diesem Hintergrund sind auch zwei Schritte, die Schulz in jüngster Vergangenheit getätigt hat zu beurteilen: Zum einen, dass er Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzenden verholfen hat. Ihr wurde zumindest nachgesagt den Linken Flügel der Partei zu vertreten und auch einen guten Draht zu den Jusos zu haben. Zum anderen der Appell an die „Vereinigten Staaten von Europa“, der vor allem die Idealisten dazu bringen sollte, einer GroKo zähneknirschend zuzustimmen.

Schulz ist nicht der Vorsitzende, den die Partei in ihm gesehen hat

Jedoch verhalfen diese Schritte nicht über das kommunikative Desaster hinwegzutäuschen, welches Martin Schulz durch seine Ab- und dann Zusage zu einer großen Koalition gegenüber verursacht hat. Schulz versucht eigentlich, den idealistischen Europäer zu mimen. Dieses Rolle überzeugt aber nicht, wenn der Protagonist nicht zu seinem Wort steht. Es fehlt ihm an Integrität, sprich, das, was er sagt, stimmt nicht mit dem überein, was er tut. Es soll aber hier dennoch darauf hingewiesen werden, dass eine Absage an die GroKo, gleichzeitig auch Neuwahlen bedeuten würde, die ein völliges Novum in der deutschen Geschichte sein würden. „Erst das Land, dann die Partei“ hört man da den ein oder anderen Genossen sagen. „Es hat keinen Sinn, eine Mehrheit für die Sozialdemokraten zu erringen, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein“, entgegnen die Kritiker mit dem Zitat von Willy Brandt.

Auf diesen Umstand weist der Vorsitzende der Jusos vehement hin. Noch am letzten Bundesparteitag sagte Kühnert:

„Wir die hier in 5,10, 15 Jahren einmal Verantwortung übernommen sollen, wollen und auch müssen, wir haben ein Interesse daran, dass auch was übrig bleibt von diesem Laden. Und ich sehe im Moment nicht, dass wir solche Strategien fahren damit etwas übrigbleibt.“

Diese Aussage erntete beim letzten Bundesparteitag großen Applaus und zwar völlig zurecht, denn die Lage ist aus Sicht eines jungen SPD Mitglieds nicht anders zu interpretieren. Manch einer sagt Kühnert nun Opportunismus nach, der die missliche Lage Schulz nutzt, um selbst an Popularität zu gewinnen. Eine solche Sicht täuscht über das hinweg, was auch gerade die junge Generation in Kühnert eigentlich sehen sollte: Einen jungen Menschen, der sich seinem Vorgesetzten mutig widersetzt, weil er davon überzeugt ist, richtig zu handeln. So ist es allzu sehr nachvollziehbar, wieso es Kühnert möglich ist, so viele Kritiker zu mobilisieren: Idealisten folgen in der Regel nur anderen Idealisten.

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