Anlässlich der Bluttat von Parkland wird auch bei uns über die Gesetzgebungen von Schusswaffen diskutiert. Wir möchten eine kleine Einführung in die Diskussion der Waffengesetze geben und haben uns die 10 wichtigsten Argumente angeschaut.
In steter Regelmäßigkeit suchen brutale Ereignisse mit Schusswaffen die Gesellschaften auf dem Globus heim. Ob Port Arthur in Australien, der Amoklauf von Erfurt in Deutschland oder das berüchtigte Attentat an der Columbine Highschool in den USA – fast jede größere Nation kann ein oder sogar mehrere Schusswaffen-Traumata vorweisen.
Mit der Wiederkehr dieser Ereignisse ist natürlich auch immer die entsprechende Diskussion um die Folgen verbunden. Während einige noch beten, fordern andere bereits eine Modifizierung der Gesetzgebung bezüglich Waffen. Auch vor dem Kontext der furchtbaren Bluttat von Parkland dient dies als Anlass, eine kommentierte Übersicht über die wichtigsten und gebräuchlichsten Argumente dieser Diskussion zu bieten. Natürlich kann dieser Artikel keine abschließende Auflösung zu einem solchen komplexen Thema anbieten und kann nicht jeden Aspekt in seiner vollen Tiefe darstellen – dennoch mag er für den ein oder anderen Leser zur Meinungsbildung und weiteren Auseinandersetzung einladen.
Ich werde im Folgenden aus der Sicht der „Pro-Reglementierung“-Seite argumentieren, da dies meiner Überzeugung entspricht. Es steht dem Leser natürlich frei, das im Zweifelsfalle anders zu sehen.
1. „Guns don’t kill people, people kill people“
Wohl kaum ein Argument wird so oft genannt: Die Waffe sei nicht die Ursache des Konfliktes, sondern lediglich ein Werkzeug – das eigentliche Problem sei der Mensch. In der Diskussion wird man daher regelmäßig aufgefordert, am besten auch Messer, Autos und Baseballschläger zu verbieten (siehe 4.), denn dies alles könne „ebenso“ zur Tötung eines Menschens eingesetzt werden.
Dieses Argument stellt eine unzulässige Verkürzung des Sachverhaltes dar. Zwar ist der Kern des Argumentes ohne Zweifel korrekt – doch die gezogene Konsequenz ignoriert die Möglichkeit von Abstufungen. Zwar ist tatsächlich der Mensch das eigentliche Problem, doch die Schusswaffe ist ein Eskalationswerkzeug. Das Vorhandensein einer Schusswaffe erleichtert die Tötung an sich sowie auch deren Umfang erheblich. Konflikte scheinen in der menschlichen Natur zu liegen – in Momenten von größter Affektiertheit setzen unsere „normalen“ Überlegungen aus und wir sehen „rot“. Ob es um Schlägereien unter Alkoholeinfluss geht, einer Angstreaktion bei Geräuschen in der Nacht oder das berüchtigte Motiv, seinen Lebenspartner „in Flagranti“ zu erwischen: Wir steuern Gewalt nicht immer, wenn wir uns zu Ihrer Anwendung entscheiden.
In solchen Fällen führt nun die Schusswaffe zur Eskalation: Wo ein solcher Konflikt eigentlich zu einem gebrochenem Kiefer führen würde, endet er stattdessen möglicherweise im Leichenschauhaus, falls eine Schusswaffe im Spiel ist. Hier kann in wenigen Momenten nicht nur das Leben des Opfers, sondern auch des Täters durch eben diese unbedachte Eskalation ruiniert werden.
Auch für geplante Taten macht der Einsatz von Schusswaffen einen zählbaren Unterschied: Man kann sich nur unter Schwierigkeiten vorstellen, wie Stephen Paddock mit einem Messer 58 Menschen ersticht, bevor er überwältigt wird.
Das heißt: „Guns don’t kill people. But they make it hell of a lot easier than it should be.“
2. „Ich möchte mich verteidigen können!“
In fast allen Fällen wird der Waffenträger in die Rolle des Verteidigers gestellt – gerade um sich gegen oben genannten Aggressionen zur Wehr setzen zu können, ist es doch besser, ich habe eine Waffe, denn ich bin doch der „good guy“ – oder?
So einfach ist es leider nicht. Dieser Haltung liegt eine vereinfachte Weltsicht zu Grunde, wonach es gute, ehrbare Bürger gibt und schlechte, verwerfliche Kriminelle. Die erstere Gruppe muss sich nun gegen zweitere zur Wehr setzen, am besten möglichst effektiv. Doch in Wirklichkeit sind die Grenzen zwischen diesen Kategorien oft fließend. Menschen vollführen den Sprung von der Rechtschaffenheit zur Kriminalität oft fließend und ungeplant, da die Wahrnehmung von „Recht“ und „Unrecht“ höchst subjektiv sein kann. Es gibt Streitfälle am Gartenzaun, die in einer handfesten Auseinandersetzung enden, in dem natürlich beide Parteien dem Richter aufrichtig schwören, dass der andere Schuld sei. In diesem Kontext macht es keinen Sinn die Bevölkerung in „Good Guys“ und „Bad Guys“ zu unterteilen, und es macht auch keinen Sinn eine dieser Gruppen zu Bewaffnen – denn man weiß ja nicht, wer letztendlich zu welcher Sorte gehört, bis es soweit ist.
So verteidigt man sich in diesem Kontext allerhöchstens gegen ein Problem, welches man selbst geschaffen hat – und weiter verschärft. Denn wenn die „Bad guys“ damit rechnen müssen, dass ich bewaffnet bin, dann lassen sie eher selten von ihrem Unterfangen ab, sondern verschärfen einfach ihre Mittel (s. 10). Davon profitiert am Ende niemand
Und schlussendlich sei auch die simple Frage in den Raum gestellt, wie eine Menge von Festivalbesuchern sich mit handelsüblichen Feuerwaffen gegen Beschuss von einer stativ-gelagerten Waffe aus 300 Metern Entfernung in unbekannter Richtung verteidigen soll. Wenn überhaupt, wird das Problem dort noch verschärft: Welchem Menschen ist es denn zuzutrauen, in dieser unübersichtlichen Paniksituation zu unterscheiden, ob der Mensch mit gezogener Waffe in 10 Metern Entfernung Freund oder Feind ist? Da würden sich die „Verteidiger“ wohl am ehesten gegenseitig über den Haufen schießen.
3. „Waffen zu tragen ist mein gutes Recht – das bedeutet Freiheit!“
Natürlich muss jeder Eingriff in die Handlungsfreiheit des Bürgers gerechtfertigt sein. Das ist ein normaler Prozess der Güterabwägung. Man überlegt sich, wie groß das Risiko einer bestimmten Situation ist, und was der Preis zur Verminderung dieses Risikos letztendlich ist. In diesem Fall erscheint mir ein generelles Kriegswaffenverbot und eine starke Reglementierung von Jagd- und Sportwaffen (wie das in Deutschland der Fall ist) für angemessen. Wie beim Gebrauch von anderen potentiell gefährlichen Gerätschaften ist eine sorgfältige Ausbildung und Prüfung sinnvoll, üblich und notwendig.
4. „Wieso verbieten wir nicht gleich Autos? Da sterben viel mehr Menschen!“
Auch dieses Argument trägt auf den ersten Blick einen starken Kern in sich, denn es liegt inhaltlich sehr Nahe am „Guns don’t kill people“-Argument (s. 1.). Doch hier ist eben doch die Güterabwägung aus 3. wichtig: Die Mobilität der Gesellschaft ist ein zentraler Teil des Wohlstandes und bringt viele Vorteile mit sich. Die ca. 3000 Verkehrstoten pro Jahr werden in Kauf genommen, insofern, als dass wohl mit erheblich mehr Opfern zu rechnen ist, wenn die Vorteile dieser Mobilität wegfallen. Können die Befürworter der Waffenfreiheit ähnliche Vorteile aufeigen? Worin liegt für uns der Vorteil der Waffe, als dass er die Nachteile des Waffenmissbrauchs rechtfertigen würde?
5. „Eine Gesellschaft ohne Waffen kann sich nicht gegen Tyrannen zur Wehr setzen“
Dieses Argument zielt auf die Wehrhaftigkeit der Bürger ab und kann beliebig überhöht werden. Es tritt in milden Formen (z.B. Unabhängigkeitskrieg der Kolonien gegen Großbritannien) ebenso auf, wie in extremen (z.B Nazideutschland). Diese Idee ist auch hauptverantwortlich für den berüchtigten zweiten Verfassungszusatz in der US-amerikanischen Verfassung, denn der Bürger sollte jederzeit in der Lage sein, sich gegen staatliche Oppression (Hier: Der König von England) zur Wehr zu setzen. Besonders beliebt ist dieses Argument daher auch in den alternativen Szenen der Reichsbürgerbewegung.
In der Sache ist es allerdings wenig zeitgemäß. Der zweite Verfassungszusatz stammt aus einer Zeit, in der eine Ansammlung von musketenschwingenden Bürgern eine ernstzunehmende und schwierig zu konternde Bedrohung für eine Autoritätsperson war. Im Zeitalter von gepanzerten Einsatzfahrzeugen, Helikoptern, autonomen Waffensystem, etc. verkommt die Einzelperson allerdings zunehmend zum wehrtechnischen Statisten. Hier kann sich eine Person sicherlich mit einem Sturmgewehr oder einer Handfeuerwaffe der „Staatsmacht“ entgegen stellen. Dies kommt allerdings höchstens dem eigenem Stolz zu Gute, tatsächliches Revolutionspotential steckt darin nicht, auch nicht in kleineren Gruppen.
Aus dieser Perspektive würde ich da eher auf andere Mechanismen setzen, nämlich beispielsweise eine im zivilen Geist erzogene Armee.
6. „Kriminelle halten sich eh nicht an Verbote!“
Dies leuchtet auf den ersten Blick ein – wenn Kriminelle sich an das Gesetz halten würden, so wären sie ja nicht kriminell. Und so benachteiligt ein Waffenverbot ja nur die „ehrlichen“ Leute, die sich dann nicht mehr gegen die Kriminellen verteidigen können. Abgesehen davon, dass diese Unterscheidung nicht immer so einfach ist (s. 2.), geht dieses Argument oft an den eigentlichen Zwecken des Waffenverbotes vorbei:
a) Illegalität bedeutet mehr „Detektionshürden“. Natürlich kann ich mir immer noch eine illegale Waffe besorgen, wenn ich möchte – es ist aber dann in der Regel teurer (finanzielle Schranke) und birgt das Risiko, erwischt zu werden (kriminelle Schranke). Nehmen wir an, dass zehn Gewalttäter eine Bluttat planen, und sich eine Waffe dafür besorgen möchten. Wenn diese Personen – wie in den USA möglich – einfach in die nächste Waffenhandlung spazieren und sich unter minimalen Auflagen eine Waffe zulegen, so ist die Wahrscheinlichkeit, dass einer davon daran gehindert wird natürlich gleich Null. Wenn ich von diesen 10 Personen aber auch nur einen einzigen durch eine rigide Kontrolle abfangen kann, hat sich dann das Gesetz nicht schon gelohnt? Dieser Punkt ist zugegebener Maßen stark von den Mühen abhängig, die man in die Durchsetzung des Gesetzes steckt. Ein paar Worte auf Papier haben traditionell noch niemanden von etwas abgehalten. Hier bleibt also festzuhalten, dass ein Waffenverbot auch tatsächlich mit entsprechenden Maßnahmen durchgesetzt werden muss (s. 7.).
b) Der zweite Aspekt taucht nur sehr selten in Diskussionen auf: Der normative Charakter von Gesetzen. Gesetze sind nicht nur wie in a) geschildert praktische Handlungsmaßgaben oder „Schranken“. Sie sind auch Ausdruck einer gesellschaftlichen Willenserklärung. Durch Gesetze lernen wir, was „üblich“ und was „normal“ ist.
Ich erinnere mich noch an den Augenblick, als ich als Kind zum ersten mal eine echte (selbstverständlich entladene und gesicherte) Schusswaffe (eine Pistole) in den Händen hielt. Ich wunderte mich, wie schwer das Ding war und fühlte die ganze Zeit reichlich Unbehagen. Zwar waren Schusswaffen in Filmen und Videospielen allgegenwärtig. Doch anders als so mancher CSU-Politiker vermuten mag, konnte ich damals (wie fast alle Kinder auch) schon recht gut zwischen Realität und Fiktion unterscheiden. Diese Waffe war anders als die in den Computerspielen, sie war echt. Und ich wusste, dass Waffen in der Realität „nicht normal“ waren, und dass sie „Gefahr“ bedeuten. Dieses Unbehagen hat sich bis heute fortgesetzt – in der Gegenwart von Waffen fühle ich mich unwohl. Es ist (sehr) unwahrscheinlich, dass ich aus Affekt jemals zu einer Schusswaffen greifen werde – ich bin durch das gesellschaftliche Klima so erzogen worden. Nun steht sicherlich die Frage im Raum, ob das wohl auch der Fall wäre, wenn ich in Nevada groß geworden wäre und mit 5 Jahren meinen ersten Schießstand besucht hätte.
Kurzum: Legalität bedeutet Normalität, Normalität bedeutet Legitimität und Legimität bedeutet eine Herabsetzung von Hemmschwellen im Umgang. So entstehen gewisse Kulturen, die dann eben auch Problemfelder mit sich bringen können. Und Gesetze definieren diese Kultur mit. Eine Änderung stellt sich hier zugegeben nicht von heute auf morgen ein – aber für eine langfristige Änderung muss ein erster Schritt getan werden. Und aus deutscher Perspektive soll dies zur Mahnung gereichen, Waffen nicht unnötig zu „normalisieren“.
7. „Aber in der Schweiz ist doch auch….“
Keine Diskussion im Bereich des Waffenbesitzes kommt ohne einen Verweis auf die Schweiz aus, in der ein vergleichsweise liberaler Umgang mit Waffen herrscht, aber trotzdem nicht ständig jemand über den Haufen geschossen wird. Hier kommt ein Problem zu tragen, welches fast alle sozialwissenschaftlichen Felder ebenso wie die Wirtschaftswissenschaft plagt: Die Vergleichbarkeit von komplexen Systemen. Gesellschaften sind komplizierte Konstrukte, die aus einer Vielzahl von Einflüssen definiert werden. Ihre historischen Entwicklung, ihr Wohlstandslevel, oder eben die gesetzliche Verfasstheit sind nur wenige der vielen Einflussfaktoren, die eine gesellschaftliche Mentalität prägen. Es mag viele Gründe geben, wieso die Schweiz nicht sonderlich gewalttätig daher kommt – das zeigt aber nur, dass Korrelationen nicht perfekt sind (Was allerdings sowieso klar ist). Die Aussage, dass ein liberales Waffengesetz auch den Einsatz von Waffen tendenziell begünstigt, ist damit nicht widerlegt.
Den einfachste Weg, solche Trends zu untersuchen, bieten Systeme in denen das Waffengesetz in der Tat geändert wurde. Hier werden oft Australien oder auch Großbritannien als Beispiel genannt, in denen jeweils ein Amoklauf die Reglementierung von Waffenbesitz angestoßen hat. Bei beiden ist es für eine langfristige Analyse noch zu früh, jedoch deutet der Trend bei beiden auf ein Absinken der Waffengewalt hin.
Interessanterweise blieb dieser Effekt in Großbritannien zur Freude der Reglementierungsgegner zunächst aus – was allerdings wohl der laschen Umsetzung des Gesetzes zuzuschreiben ist. Als die Regierung sich entschied, stärkere Mittel zu investieren, sank die Zahl der Schusswaffenopfer über einen längeren Zeitraum signifikant.
8. „Geh mal nach Mexiko und predige da Waffenfreiheit….“
Das kann man kurz machen: Nö. Das ist ein einfaches Strohmann-Argument. Jede Gesellschaft muss Gesetzmäßigkeiten für ihre eigenen Gegebenheiten finden. Deutschland ist nicht Mexiko, und die USA sind auch nicht Mexiko.
9. „Bringt doch am Ende eh nix.“
Interessanterweise ist dieses auf den ersten Blick recht plump erscheinende Argument aus meiner Sicht noch eines der stärkeren. Zumindest was das Verbot von vollautomatischen Waffen angeht, wie sie (in modifizierter Weise) in Las Vegas verwendet wurden. In der Tat sind Todesopfer durch „Kriegswaffen“ in Industrienationen vergleichsweise selten, die meisten Opfer gehen auf das Konto von Handfeuerwaffen. Mit einem Verbot von vollautomatischen Waffen würde man also nur vergleichsweise wenige Menschenleben retten. Nur: Warum nicht? Wie bereits beschrieben (s. 3. und 4.) ist es vernünftig, ein Risiko zu minimieren, wenn man es denn einfach kann. Und hier ist es tatsächlich einfach. Man kann wohl argumentieren, dass Menschen Messer und Autos für Ihren Alltag brauchen. Aber wozu braucht ein Mensch eine vollautomatische Waffe? Das entstehende Risiko hier nicht zu mindern, selbst wenn es nur wenige Menschen betrifft, wäre unlogisch, denn der Preis den man zahlt ist ja ebenso gering.
10. „Wenn alle bewaffnet sind, überlegt es sich ein Verbrecher zweimal, ob er überhaupt angreift“
Das berüchtigte „Gleichgewicht des Schreckens“, quasi die Logik der atomaren Bewaffnung auf zwischenmenschlicher Ebene. Dieses Argument geht allerdings meines Erachtens von einer falschen Voraussetzung aus: Waffeneinsatz ist selten rational. Wenn er im Affekt geschieht (s. 1.) sowieso nicht, aber auch ansonsten nicht. Menschen, die Feuerwaffen einsetzen haben meistens schon eine gewisse Schwelle der Verzweiflung und Entschlossenheit überschritten. In dieser Schwelle nehmen sie bereits mehrjährige (oder sogar lebenslängliche) Gefängnisstrafen oder den eigenen Tod in Kauf. Aus den selben Gründen, wieso höhere Strafen ab einem gewissen Level keine zusätzliche Abschreckung mehr bewirken, wirkt auch die potentielle „Waffenabschreckung“ nicht. Affekttaten werden nicht verhindert, denn in diesen Momenten zählt Logik selten. Verzweiflungstaten werden nicht verhindert, denn wer z.B. auf der Suche nach Finanzwegen für den nächsten „Schuss“ ist, stellt keine komplizierten Kosten-Nutzen-Rechnungen auf. Wer nachts Tankstellen überfällt, ist nicht für seine sorgfältigen „Chancen-Risiken“-Abwägungen bekannt. Und schlussendlich zeigt auch die Empirie nicht, dass es funktioniert.
Wenn überhaupt geht dieser Schuss im wahrsten Sinne des Wortes nach hinten los: In einer Gesellschaft, in der man mit potentiellem Waffenbesitz praktischer jeder Person rechnen muss, ist man selber wohl auch etwas enthemmter, aus vermeintlichem Selbstschutz. Da schießt so mancher wohl lieber „vorsichtshalber“ auf den Einbrecher (Der sich dann ggf. als heimschleichender Nachwuchs entpuppt…), denn er ist wohl bewaffnet. Und auch die Polizei ist hier bei der Behandlung von Verdächtigen wesentlich nervöser – was sich nicht selten in eben jenen Szenen entlädt, die an so vielen Abenden die Nachrichtenkanäle dominieren.
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