HoGeSatzbau: Hetze an Behörden melden, nicht an private Gruppen!

Kommentar von Hooligans Gegen Satzbau

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So meldest du Hetze im Netz richtig

Immer wieder wird uns nahegelegt, doch die Plattform www.hassmelden.de zu bewerben und NutzerInnen dazu zu animieren, diese zu verwenden.

NEIN – Das tun wir nicht!

Stattdessen weisen wir nachdrücklich auf www.online-strafanzeige.de hin.



 

Warum wir das tun?

1.) Hassmelden.de wird von einer anonymen Gruppe (Reconquista Internet) betrieben, die außerhalb der rechtsstaatlichen Organe steht. Niemand weiß, was mit den dort empfangenen Daten geschieht (DSGVO).

2.) Die dort gemeldeten Personen wissen nichts von ihrer Meldung und werden es im Zweifelsfall nie erfahren. Sie können sich nicht dagegen wehren. Selbst dann nicht, wenn RI wieder einen fehlerhaften „Hassreport“ mit Klarnamen veröffentlicht.

3.) Hassmelden wird von Laien betrieben, weshalb es keinen Sinn ergibt, diese als Instanz zwischen Geschehen und Rechtsstaat zu installieren.

4.) Jemanden zur Überprüfung an eine nicht rechtsstaatliche, private Organisation mit eindeutiger politischer Ausrichtung zu melden, nennt man Denunziation.

5.) Eine Einschätzung über strafrechtliche Relevanz treffen die Ermittlungsbehörden und werden entsprechend reagieren, nachfragen, ermitteln.

6.) Indirekt wird mit dieser Plattform ein Misstrauen gegenüber staatlichen Strafverfolgungsorganen suggeriert („Schaut her, wir sind sicher. Die Polizei ist es nicht.“)

7.) Recht ist Recht und kein Hobby!

Wer vermeintlich strafrechtlich relevante Äußerungen findet oder davon betroffen ist, sollte daher ausschließlich den offiziellen Weg beschreiten. Das ist vielleicht nicht so fancy und aktionistisch, aber rechtsstaatlich, sicher und der einzige korrekte Weg.

Wenn wir besser und demokratischer sein wollen, müssen gerade wir uns an demokratische Spielregeln halten, anstatt moralisch begründet dieselben Fehler zu begehen, wie die Gegenseite.

www.online-strafanzeige.de

Da wir viele Fragen zur Möglichkeit anonymer Meldungen bekommen. Hier könnt ihr garantiert anonym melden. Strafrechtlich relevante Meldungen werden an die Netzbetreiber und auch an die Polizei weitergeleitet.

ABER:

Und nun kommt ein ganz wichtiger Punkt! Wir sollten keine Angst haben, wenn es darum geht, Menschen zu schützen und unsere Demokratie aufrecht zu erhalten, denn dann überlassen wir den Demokratiefeinden das Feld!

Seit fünf Jahren arbeiten wir daran, euch und auch uns selbst, Mut zu machen und einen Gegenpol zu bilden!

Hört nicht auf, zu widersprechen und dort einzuschreiten, wo Unrecht passiert! Habt keine Angst, sondern lacht sie aus, schreitet ein und versteckt euch nicht!

#IchHabPolizei
#HoGeSatzbau

Hier zum Originalpost in Facebook.

Zum Thema:

So kriminell sind Rechte im Netz: Über 90% der Hasskriminalität ist rechtsextrem

Artikelbild: Hooligans Gegen Satzbau

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