In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuer Rechtsprechung, die den Rechtsextremismus, Antisemitismus oder Rassismus sowie das Querdenker- und...
Serie
Urteile März 2026: Geldstrafe für AfD-Stadtrat wegen „Sieg-Heil“-Ruf
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuer Rechtsprechung, die...
Urteile Februar 2026: Hohe Geldstrafe für AfD-Abgeordneten Halemba
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuer Rechtsprechung, die...
Urteile Januar 2026: Schule darf Praktikum bei der AfD ablehnen
Unsere Urteile-des-Monats-Reihe startet mit der Januar-Ausgabe ins neue Jahr und mit ihr ein kleines Anliegen in eigener Sache. Um die Reihe zu optimieren, würden wir uns über ein kurzes Feedback...
Urteile Dezember 2025: Strafbefehle gegen Habeck-Blockierer
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen Rechtsprechungen,...
Urteile November: Bewährungsstrafen für Neonazis
Wenn Gewaltverbrecher nur Bewährungsstrafen bekommen, ist das für Rechte oft ein Skandal – außer eben der Täter ist selber rechts!
Urteile Oktober: Geldstrafe für AfD-Politiker Bystron wegen Hitlergruß-Fotomontage
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen Rechtsprechungen,...
Urteile September: Haft für Ex-Mitarbeiter von Krah (AfD) wegen Spionage
Content Note: Dieser Artikel behandelt zwei Urteile zu Morden. Es handelt sich um Urteil Nummer 11. Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In...
Urteile August: Zwei AfD-Politiker von Bürgermeisterwahl ausgeschlossen
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen Rechtsprechungen,...
Urteile Juli: AfD Brandenburg zieht Eilantrag gegen Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ zurück
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen Rechtsprechungen,...
Urteile Juni: Pride-Flagge ist zulässig & darf in Grundschule hängen
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Im Mai ging es unter anderem um Good News aus Österreich – das rechtsextreme identitäre Magazin...
Urteile des Monats Mai: Urteil zerstört Identitäre Zeitung
Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Im April ging es um einige Gerichtsklatschen für die rechtsextreme AfD. Und auch im Mai beschäftigten...