Bochum: Fraktion trat aus AfD aus – sie ist zu rechts

| AfD | 3. August 2022

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Bochum: komplette Fraktion tritt aus AfD aus!

Das hat es so auch noch nicht gegeben: gleich vier von fünf Mitgliedern der AfD-Fraktion sind bereits im Mai in Bochum aus der Partei ausgetreten, alle fünf traten aus der Fraktion aus (Quelle). Zwar gab es immer wieder Situationen, in denen die AfD in Räten ihren Fraktions- oder Ratsgruppenstatus verlor, aber der geschlossene Austritt hatte es bis dahin nur in Bremen gegeben, als 2019 drei der fünf AfD-Mitglieder aus der Fraktion austraten (Quelle). Seit der Kommunalwahl in Bochum am 13.09.2020 bildeten fünf AfD-Mitglieder eine Fraktion, doch offenbar gab es einen Tag nach der NRW-Landtagswahl im Mai eine Erdbeben. Begründung: die AfD ist zu rechts (geworden)!

Stellungnahme von beiden Seiten liegt vor

Wir zitieren aus einer Stellungnahme:

„Die Mitglieder der Bochumer AfD-Ratsfraktion sind aus der „Alternative für Deutschland (AfD)“ ausgetreten und führen ihre Ratsarbeit zukünftig unter FFB-Bochum (Fraktion für Bochum) fort. Der nun vollzogene Austritt ist der letzte Schritt einer Entwicklung, die sich seit Monaten angebahnt hat Die Mitglieder der Ratsfraktion haben sich diesen Schritt nicht leicht gemacht. Sie haben über Monate die Entwicklungen in der Politik und auch in der Partei verfolgt.

Die Ratsfraktion kann und möchte diese Entwicklungen nicht mehr gutheißen und tolerieren. Die Bochumer AfD stand immer für einen moderaten und konservativen Kurs, leider war dieser Kurs in der Partei immer weniger durchzusetzen. Uns haben viele vernünftige und fähige Menschen in der Partei begleitet, es gibt aber einen Punkt, an dem man sagen muss: Bis hier hin und nicht weiter!

Die Ratsfraktion ist für Bochum und die Bürger in Bochum angetreten, diesen Auftrag nehmen wir weiterhin wahr! Wir werden aber nicht blind hinter den Zielen einiger Protagonisten in der Partei herlaufen, die die Ziele der ursprünglichen AfD nicht mehr vertreten. (…)“

Von Seiten der AfD Bochum klingt das auf deren Homepage übrigens so:

„Der Kreisverband Bochum stellt sich mit diesem Vorstand komplett neu auf. Dabei geht es bis zur nächsten Kommunalwahl im Jahre 2025 insbesondere auch um die Gewinnung neuer Mitglieder.“

Es sind wohl seit den insgesamt sieben Austritten nicht mehr viele übrig… Am Abend des Kreisparteitages waren lediglich knapp 30 Personen vor Ort, von denen jetzt sieben aus dem Mitgliederverzeichnis gestrichen werden müssen.

Sieben Austritte nach Rechenschaftsbericht

Nach einem Bericht von bszonline soll es auf dem Kreisparteitag nach der Landtagswahl zu einem „emotionalen Rechenschaftsbericht des Kreisvorsitzenden Markus Scheer gekommen sein, der im Anschluss seinen Parteiaustritt ankündigte.“ Daraufhin seien sechs weitere Parteimitglieder mit einer Austrittserklärung gefolgt. Bereits nach dem Rückzug von Jörg Meuthen soll es in der Partei gekriselt haben, wie Markus Scheer im WAZ-Interview im Februar 2022 berichtete.

Den Austritt der Mitglieder der AfD-Ratsfraktion spürt man nun übrigens auch im Kreisverband: ein Teil der Ratsmitglieder war seit vielen Jahren auch im Vorstand des Kreisverband Bochum aktiv. Auf dem Kreisparteitag, einen Tag nach der Wahl, musste daher unmittelbar ein neuer Kreisvorstand gewählt werden.

Austritte häufen sich – Partei zerlegt sich selbst

Die einen treten aus, weil ihnen die Partei zu rechts wird, siehe oben oder auch Jörg Meuthen:

Meuthen tritt aus & schießt gegen AfD: „Ich sehe da ganz klar totalitäre Anklänge“

Andere müssen sich immer öfter vor Gericht wegen Straftaten verantworten und verlassen die Partei weil sie ihnen die AfD nicht rechts genug ist, da „ die BRD als nicht vorhandener Staat auch keine Parteiengesetze und Verordnungen rechtsgültig erlassen darf.“ (Quelle)

Reichsbürgerin & Ex-AfD-Stadträtin biss Polizisten – Urteil

Fakt ist: die AfD dezimiert sich immer weiter. Zurück bleiben Scharfmacher und die Radikalen. Eine Alternative für Deutschland sind sie in keinem Fall. Sie sind viel mehr eine Gefahr für Deutschland und werden zunehmend vom Verfassungsschutz beobachtet:

AfD endlich auch in Baden-Württemberg Fall für Verfassungsschutz

Artikelbild: 1take1shot

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