Unfassbar!
Live habe ich mitverfolgt, wie in Thüringen heute der Ministerpräsident gewählt wurde. Ich war aufgeregt wie bei einem Fußball-Endspiel. Denn dass die AfD einen eigenen Kandidaten aufgestellt hatte, klang zunächst nach einer dummen Idee – Denn wenn Ramelow im dritten Wahlgang ohne Gegenkandidat*in gewählt worden wäre, hätte man das Ergebnis eventuell vor dem Verfassungsgericht anzweifeln können (Lange Geschichte, hier mehr dazu).
Solange der einzige Gegenkandidat Ramelows von den Faschisten kommt, wird Ramelow Ministerpräsident. Doch dann offenbarte sich der Plan der AfD: Christoph Kindervater war nur ein Strohmann, um die FDP und die CDU in eine Falle zu locken. Sie versicherte der FDP vor dem letzten Wahlgang, dass sie weiterhin hinter ihrem Kandidaten stehe. Und die FDP – ob aus Naivität oder aus Kalkül – stellte Kemmerich auf. Und Unwissenheit kann ich mir nicht vorstellen: Mir war sonnenklar, dass die AfD geschlossen für Kemmerich stimmen wird.
Sie hatte keinen Grund, es nicht zu tun. Im Gegenteil, wie die AfD später zugegeben hat, was das sogar von Anfang an geplant. Entweder die FDP war derartig blauäugig oder sie hat damit kalkuliert. Um einen linken Ministerpräsidenten Ramelow zu verhindern. Doch selbst wenn es keine Absicht war und sie einfach von der AfD ausgetrickst worden sind: Kemmerich hat die Wahl angenommen. Dennoch hätte es klar sein müssen, dass das passiert. Es war offensichtlich. Und warum stellt die FDP überhaupt einen Kandidaten auf, wenn sie nicht wirklich die Absicht hat, Ramelow mit Stimmen der AfD zu verhindern? Eine Enthaltung hat in den ersten beiden Wahlgängen ja auch funktioniert.
Lebe stets so, dass die AfD dich nie wählen würde!
Die AfD jubelt. Sie spricht von „Wende“, gratuliert sich – und zählt sich mit FDP und CDU zusammen zum „bürgerlichen Lager“. Spätestens hier sollte allen klar sein, dass da etwas gewaltig schief gelaufen ist. Da die drei aber gerade miteinander einen Ministerpräsidenten gewählt haben, ist es schwer für die zwei demokratischen Parteien, sich davon reinzuwaschen.
So euphorisch reagiert die AfD und andere Rechtsextreme
Die FDP war sich vielleicht nicht klar, welchen Schaden sie damit angerichtet hat. Seit Jahrzehnten wurde wieder ein Ministerpräsident mit Stimmen von Faschisten gewählt. Und das ist keine Häme gegen die AfD. Landesverbandschef Höcke darf offiziell laut Verwaltungsgericht Meiningen so bezeichnet werden: „Das Werturteil beruht auf einer überprüfbaren Tatsachengrundlage“. Und von Faschisten lässt man sich nicht wählen! Damit hat die FDP nicht nur die Demokratie gefährdet, sondern auch das Ansehen der eigenen Partei, denn für Demokrat*innen muss gelten:
Es werden Stimmen laut, dass Kemmerich zurücktreten soll. Denn sonst wird aus seiner waghalsigen und missglückten PR-Aktion ein parlamentarisches Paktieren mit Faschisten. Und zu diesem Pakt mit dem Teufel darf es in Deutschland nie wieder kommen. Deshalb bieten wir jetzt in unserem Volksverpetzer-Shop eine limitierte Auflage dieser Tasse an für 19,45€. Davon gehen je 2€ an die Aussteiger-Organisation EXIT, die Rechtsextremen dabei helfen soll, zurück in die Gesellschaft zu kommen – Auch in Thüringen. Hier entlang zur Tasse! Wir zeigen, dass echte Demokrat*innen weder direkt noch indirekt mit Faschisten kooperieren!
Artikelbild: Volksverpetzer
