Kommt die Ampel? Die treffendsten Reaktionen & Kommentare zur Wahl

| Social Media | 27. September 2021

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#BTW21: Die Reaktion zur Wahl

Nach der Wahl ist vor den Koalitionsverhandlungen

Was eine Wahlnacht! Doch auch wenn die Wahl vorbei ist, bleibt weder Politiker:innen und Medien, noch der Bevölkerung Zeit zum Durchatmen. Die Parteien befinden sich sofort mittendrin im Machtpoker um das Kanzleramt und es ist schwierig, den Überblick über alle Entwicklungen zu behalten. Was feststeht: Es stehen aktuell vor allem zwei Modelle für die neuen Regierung in Deutschland zur Diskussion. Die Ampel (SPD, Grüne, FDP) oder Jamaika (CDU, Grüne, FDP). Noch am Wahlabend verkünden Scholz, wie auch Armin Laschet eine Regierung bilden zu wollen (Quelle). (Von der SPD kam die klare Ansage, nicht erneut mit der Union regieren zu wollen, Quelle.) Das führt dazu, dass Grüne und FDP anscheinend sicher in der nächsten Regierung vertreten sein werden. Die Frage sei nur noch, ob mit SPD in einer Ampel oder CDU in Jamaika an der Spitze regiert wird:

Die Vorzeichen stehen eindeutig gegen die Union

Einige Kommentator:innen wunderten sich bereits am Wahlabend, wie Laschet aus dem Ergebnis – das schlechteste Wahlergebnis der Union in der Geschichte – einen Regierungsauftrag ableiten konnte. Die Verluste der Union sprechen eindeutig eine anderen Sprache:

Der Wählerwille zeige eindeutig Richtung SPD oder andersherum: richte sich eindeutig gegen die Union, heißt es.

Zur Einordnung und des besseren Verständnisses, bieten wir hier eine kurze Übersicht an wichtigen Statements von Politiker:innen und aktuellen Meldungen zur Regierungsbildung in Deutschland. Eine Mischung aus ernsten Statements und satirischen Kommentaren zur Regierungsbildung. Fangen wir mit der Union an, bei der die Nerven offenbar blank liegen.

Die Union: Erste Anzeichen für Aufstand gegen Laschet

Wie bereits erwähnt hat es bei vielen für Verwunderung gesorgt, als Armin Laschet in der “Elefantenrunde” (“Berliner Runde”) gemeint hat, er würde eine Regierung bilden wollen, obwohl die SPD in Prognosen vor ihm lag.

Hier ein überspitzter Vergleich zu Laschets eingebildetem Regierungsauftrag:

Auch Satiriker Böhmermann kam nicht drum rum, Laschets Gebaren ironisch zu kommentieren:

Anders als Laschet, interpretierten die politischen Beobachter:innen einen klaren Auftrag für die SPD und Scholz, eine Regierung zu bilden. Noch am gleichen Abend fängt der Unionsministerpräsident aus Sachsen-Anhalt die Aussage Laschets wieder ein:

Und am nächsten Tag der Kollege Kretschmer aus Sachsen:

Laut Ministerpräsident Kretschmer sei die Wahl ein Erdbeben gewesen und er ruft die Parteispitze auf, die klare Niederlage bei der Bundestagswahl einzugestehen. Ehrenwert könnte man meinen, doch der Positionierungsdruck erwächst eindeutig aus dem starken Ergebnis der AfD in Sachsen, dort wird sie stärkste Kraft und liegt deutlich vor der Union:

In der Union gab es sogar Rücktrittsforderungen an Laschet – abgesehen von rechten Stimmen wie dem ideologisch der AfD-nahen Mini-Verein “WerteUnion”. Außerdem fordert die Junge Union in Sachsen seinen Rücktritt (Quelle).

Laschet lenkt ein und wendet sich

Der Druck aus den eigenen Reihen ist hoch, die Wahlergebnisse der Union nicht als Regierungsauftrag zu werten, sondern als Wahlniederlage. Diese müssten schonungslos aufgearbeitet werden, heißt es dann bald auch aus der Union.

Man stünde also für Jamaika bereit, falls die Verhandlungen für eine Ampel scheitern sollten.

Spannend zu beobachten wird sein, wie sich die einzelnen Akteur:innen innerhalb der Union gegenüber Laschet positionieren werden: Halten sie ihm die Treue, bis zu theoretischen Jamaika Verhandlungen? Oder kommt man mehrheitlich in der Union vielleicht doch zum Schluss, dass man sich in der Opposition gegen die Ampel neu für die Zukunft aufstellen könnte, wohlmöglich ohne Laschet an der Spitze, den man durchaus verantwortlich für die schlechten Ergebnisse machen kann? Gespannt darf man auf die Handlungen von Akteuren wie Söder und Merz in den nächsten Tagen sein.

Die Grünen: Alles, nur nicht mit der UNION!

Für die Grünen scheint klar, dass sie in der nächsten Regierung vertreten sein werden. Auch scheint klar, dass man zusammen mit der FDP regieren wird. So sollen erste Sondierungen zunächst zwischen Grünen und FDP stattfinden.

Jetzt könnte man lange darüber schreiben, wie weit diese beiden Parteien an welchen Punkten von Umwelt-, Steuer-, Wirtschafts-, oder Sozialpolitik auseinanderliegen und wo sie eng beieinanderstehen, das würde aber den Rahmen dieses Artikels sprengen, man kann es woanders nachlesen:

Fest steht, man sei von beiden Seiten gesprächsbereit. “Völlig okay” für Scholz:

Dass die Grünen und die SPD Wunschpartner sind, ist kein Geheimnis. Ein kleiner satirische Beitrag dazu:

 

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Was jedoch offen bleibt, ist, wie die Grünen sich zu einer möglichen Jamaika Koalition unter Laschet verhalten, sollten Verhandlungen zur Ampel scheitern. Die Stimmen mehren sich, ein solches Vorhaben bloß sein zu lassen. Man möchte unbedingt die Ampel. Unmut wird laut:

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Von Notz weist auf die schamlosen Attacken seitens der Union während des Wahlkampfes hin und darauf, dass die Union während ihren Annäherungsversuchen so tue, als wäre das nie passiert:

Aus dem Süden Deutschlands meldet sich BW Ministerpräsident Kretschmann zu Wort, der keine Ampel, sondern eine Jamaika Koalition favorisiert.

Ein alter Tweet von CDU Generalsekretär Paul Ziemiak vom Januar zeigt, warum viele Grüne wenig Lust darauf haben, die Union zum Kanzleramt zu helfen.

In einem aktuellen Statement spricht Habeck davon, nicht in “Lagern” zu denken. Man könne es dann gleich sein lassen. Eine Ansage an die FDP.

Neuesten Meldungen zu Folge, sollen die Grünen sich darauf geeinigt haben, Robert Habeck bei einer Regierungsbeteiligung zum Vizekanzler zu machen:

Die FDP: Verkauft sich teuer und zockt

Letztendlich liegt vieles in den Händen der FDP, da SPD und Grüne relativ einfach ein Bündnis schmieden könnten. So sind es die freien Demokraten, die überzeugt werden müssen. Entsprechend tritt die FDP mit breiter Brust auf:

In mehreren Statements von führenden FDP Funktionären wie Johannes Vogel, Volker Wissing oder Marie-Agnes Strack-Zimmermann werden die Ansprüche der FDP nochmals untermauert:

Die FDP macht also klar, dass sie viele Zugeständnisse erwartet, wahrscheinlich auch die entsprechenden Ministerien, wie zum Beispiel das Finanzministerium, als Preisschild für ein Bündnis. Die FDP sollte bei ihrem Pokern nur nicht vergessen, dass auch die Grünen ein ähnliches Verhalten an den Tag legen könnten: Egal in welcher Konstellation, die FDP kann ohne die Grünen ebenfalls keine Regierung bilden, einige Stimmen warnen die FDP davor, so zu tun, als sei dies ein Alleinstellungsmerkmal, um in Verhandlungen aufzutrumpfen.

Hier ein nicht ganz ernst gemeinter Vorschlag, wo sich alle 3 Parteien in einer Ampel treffen könnten:

Und die SPD? Hat alle Trümpfe in der Hand – Wartet auf Ampel

Die SPD bleibt ruhig, genießt ihr Ergebnis, lässt FDP und Grüne erstmal sondieren und schließt explizit eine erneute Regierung mit der Union aus:

Fazit: Es kommt jetzt auf FDP und Grüne an

Nach all den harten Wahlkampfmonaten, ist der Wahlkampf nun rum. Die Ergebnisse liegen vor. Alle Augen sind nun auf die FDP und die Grünen gerichtet, die erste Gespräche miteinander führen.

Ein weiteres “Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren”, wird Herr Lindner nur sehr schwer verkaufen können. Die Sorte “harter Hund” wird gerade nicht gebraucht, sondern eher Brückenbauer, die das Lagerdenken, tatsächlich auch mal weg lassen können.

Bei den Verhandlungen wollen natürlich alle Parteien etwas für sich und ihre Anhängerschaft herausholen, entsprechend tritt man auf. Doch die Akteur:innen sollten nun vor allem die Interessen der Bürger:innen vertreten und nicht all zu sehr in Lagerdenken verfangen.

Die Stimmung scheint eine Wendestimmung zu sein: Für eine Regierung ohne die Union.

Artikelbild: Julian Stratenschulte/dpa

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