Über Hubert Aiwanger ist in den letzten Tagen eine ganze Reihe von Skandalen ans Licht gekommen, von denen jeder einzelne für sich genommen genug wäre, um einen sofortigen Rücktritt zur Folge zu haben. Zumindest, wenn wir in einem Land leben würden, das es mit dem „Nie Wieder“ ernst meinen würde. In dem Rechtsextremismus gesellschaftlich geächtet würde.
Zuerst tauchte ein antisemitisches Flugblatt auf, das die Opfer der Shoah verhöhnte, das Aiwanger verfasst haben sollte. Dann berichteten ehemalige Mitschüler, dass der stellvertretende bayerische Ministerpräsident als Schüler gern den Hitlergruß gezeigt und Hitlerreden vor dem Spiegel einstudiert habe.
Aiwanger ließ sich mit seiner Nonpology Zeit – und schickte seinen Bruder vor. Der behauptete, das Pamphlet verfasst zu haben – auch wenn Aiwanger zugab, dass „eines oder mehrere“ Exemplare in seiner Schultasche gefunden worden seien. Der eigentliche Skandal ist nicht der jugendlichere Aiwanger und seine Handlungsweise, sondern Aiwangers Umgang mit den Vorwürfen heute. Der angebliche Verfasser des antisemitischen Pamphlets, Helmut Aiwanger, hat unterdessen im Schaufenster seines Waffengeschäfts ein weiteres Flugblatt ausgehängt: Es empfiehlt „Die verlorene Ehre der Katharina Blum“ von Heinrich Böll. Im Buch geht es um verleumderische Presseberichterstattung. Und am Ende erschießt die Hauptfigur einen Journalisten. Dass Aiwanger weiß, welche Assoziationen er damit hervorruft, macht der Satz unter dem Buchtitel deutlich: „Keine Sorge, nur Heinrich Bölls Prosa endet dramatisch.“ Aufforderung zum Mord an Journalist*innen oder doch nur ein Witzchen über … den Mord an Journalist*innen?
Die Entschuldigung von aiwanger, die keine ist
Aiwangers Statement bezüglich der Vorwürfe, als es endlich kam, klang hohl: „Die genannten Vorwürfe liegen 36 Jahre zurück. Ich betone nochmals, ich habe das Pamphlet nicht verfasst. Ich distanziere mich in jeder Form von dem ekelhaften Inhalt. Ich war nie ein Antisemit, ich war nie ein Menschenfeind. Die Vorwürfe haben mich erschreckt.“ Dass die Vorwürfe – nicht ihr Inhalt – Aiwanger erschreckt haben, ist bezeichnend. Eine Vorzeichnung des Opfernarrativs, das er nur kurz darauf anschlagen würde.
Aiwanger gab in seiner Stellungnahme nichts zu – eine klassische Entschuldigung, die keine ist: „Ich kann mich nicht erinnern, einen Hitlergruß gezeigt zu haben, Hitler-Reden vor dem Spiegel einstudiert zu haben.“ Man sollte doch meinen, jemand, der nie Hitler-Reden einstudiert und den Hitlergruß gezeigt hätte, könne sich einwandfrei daran erinnern – und müsste sich nicht auf ein schlechtes Gedächtnis berufen. Auch antisemitische Witze kann Aiwanger nicht ausschließen: „Weitere Vorwürfe wie menschenfeindliche Witze kann ich aus meiner Erinnerung weder vollständig dementieren noch bestätigen. Sollte dies geschehen sein, so entschuldige ich mich dafür in aller Form.“
Aiwanger betont wieder und wieder, wie lang das – eventuell – Geschehene her sei, eine Jugendsünde, was man – zumindest in der Welt eines Hubert Aiwangers – als Teenager eben so mache: „[…] es sind Aussagen aufgetaucht, die den Eindruck vermitteln, ich wäre als Jugendlicher auf einen menschenfeindlichen Weg geraten. Ich habe als Jugendlicher auch Fehler gemacht. Ich bereue zutiefst, wenn ich durch mein Verhalten in Bezug auf das in Rede stehende Pamphlet oder weitere Vorwürfe gegen mich aus der Jugendzeit Gefühle verletzt habe.“ „Wenn“, nicht: „dass“ – denn Aiwanger gibt natürlich nach wie vor keine Schuld zu. Ganz abgesehen davon, dass hier impliziert wird, dass Antisemitismus und Verächtlichmachung des Holocausts nur dann falsch seien, wenn sich andere dadurch verletzt sähen.
Statt Reue kommen Verschwörungserzählungen
Aiwanger fuhr fort: „Meine aufrichtige Entschuldigung gilt zuvorderst allen Opfern des NS-Regimes, deren Hinterbliebenen und allen Beteiligten und der wertvollen Erinnerungsarbeit.“ Wer nach diesem Satz den Fehler machte zu glauben, der Aiwanger habe jetzt doch noch den Weg zur angemessenen Reue und Demut gefunden, wurde schnell eines Besseren belehrt, denn Aiwanger ging direkt zum Gegenangriff über – gegen die Journalist*innen, die über die Vorwürfe berichtet hatten:
„Es ist jedoch nicht akzeptabel, dass diese Verfehlungen jetzt in einer politischen Kampagne gegen mich und meine Partei instrumentalisiert werden. Ich habe den Eindruck, ich soll politisch und persönlich fertig gemacht werden. Es ist ein negatives Bild von mir in den letzten Tagen gezeichnet worden. Das bin nicht ich, das ist nicht Hubert Aiwanger.“
Stattdessen inszeniert sich Aiwanger als Opfer einer Verschwörung: „Ich bin überzeugt davon, dass die ‚SZ‘, womöglich mithilfe anderer Kreise, von langer Hand geplant hatte, mich massiv zu beschädigen und politisch zu vernichten. Damit sollten die Freien Wähler geschwächt und Stimmen auf andere Parteien gesteuert werden“, sagte er in einem Welt-Interview. Die Berichterstattung bezeichnet er als „stümperhaft und eine bodenlose Gemeinheit“. Auf Twitter fuhr er dieselbe Schiene und schrieb: „Schmutzkampagnen gehen am Ende nach hinten los. #Aiwanger“. [sic]
Und Aiwanger kam damit durch
Unfassbarerweise scheint er insofern Recht zu behalten, als dass ihm der Skandal nicht zu schaden scheint. Im Gegenteil: Er scheint neue Fans anzuziehen, zumindest konnten die Freien Wähler einen Beitrittsanstieg verzeichnen, seitdem die Vorwürfe öffentlich geworden waren.
Sven Krage, Dritter Bürgermeister in Dorfen und Direktkandidat der Freien Wähler bei der Landtagswahl am 8. Oktober, versicherte, dass Aiwanger nach wie vor seine volle Unterstützung habe. Die Süddeutsche würde eine „Hetzkampagne“ führen. Und er formuliert einen fatalen Grundtenor, der wohl auch dafür gesorgt hat, dass Aiwanger nach wie vor fest im Amtssattel sitzt: „Das ist so lange her, und dass es jetzt rausgekramt wird, kommt bei der Bevölkerung gar nicht gut an.“
söders Blamage: Die 25 Fragen
Während Markus Söder von seinen Koalitionspartner Aiwanger noch vor kurzem eine umfassende Erklärung zu den Vorwürfen seiner mutmaßlichen Nazi-Vergangenheit gefordert hatte, lässt er sich jetzt bereitwillig von dem Freie-Wähler-Chef durch die Polit-Manege führen. Aiwanger beantwortete Söders Fragenkatalog, den der CSU-Vorsitzende ihm zugesandt hatte, schriftlich – und so dreist, dass es einer Blamage Söders gleicht: Die erste Frage lautete: „Wieso waren die Flugblätter in Ihrer Schultasche?“ Aiwangers Antwort: „Mir ist dieser Vorgang im Detail nicht in Erinnerung“. Und so geht es weiter.
Die zweite Frage beantwortet Aiwanger mit einem rotzigen „Siehe Antwort zu Frage 1.“ Dafür, dass es sich angeblich um ein „einschneidendes Erlebnis“ handelt, kann Aiwanger sich an überraschend wenig erinnern: „Das entzieht sich meiner Kenntnis.“ Streckenweise kippen seine Antworten ins Lachhafte, wenn es nicht so bitterernst wäre: Sein Bruder und er hätten nach dem Auffinden des Flugblatts durch die Schule „unter Schock“ gestanden. „Die Vorstellung eines Polizeibesuchs im Elternhaus hat mir Angst gemacht. Mein Bruder war selbst im Nachhinein über den abscheulichen Inhalt sehr beschämt und hat die Sache sehr bereut.“
Angriff auf die Presse statt Aufklärung
Während Aiwanger in der Beantwortung von Söders Fragen zwischen wortkarg und dreist wechselt, wird er in der Vorbemerkung dafür umso ausführlicher – nämlich wenn es um die Diskreditierung von Journalist*innen und das Aufbauen einer Drohkulisse geht. Wieder einmal geht es um ihn als Opfer einer finsteren Verschwörung: „Entsetzt bin ich, wie mit einem Dokument aus meiner Schulzeit und der Weitergabe von Informationen aus dem geschützten Raum Schule durch einen Lehrer versucht wird, mich politisch und persönlich fertig zu machen“, schreibt Aiwanger (zuvor wurde schon beim FOCUS atemlos über die angebliche SPD-Nähe des betreffenden Lehrers berichtet). „Die Veröffentlichungen aus Lehrerkreisen sind ein massiver Verstoß gegen das Bayerische Dienstrecht. Gegen die Verdachtsberichterstattung mit überwiegend anonymen Aussagen und dem Weglassen entlastender Inhalte behalte ich mir rechtliche Schritte vor“, droht Aiwanger schließlich.
„Ich weise daher darauf hin, dass mir viele Details heute nicht mehr erinnerlich sind“, schreibt er – als sei seine persönliche Erinnerung die einzige Möglichkeit der Rekonstruktion der Geschehnisse. Nein, für Aiwanger ist die Vergangenheit – vor allem, wenn sie gerade nicht in den Kram passt – ein Mysterium, ein Geheimnis, das unmöglich gelüftet werden kann: „Zudem kann der Wahrheitsgehalt vieler Vorwürfe nicht mehr zweifelsfrei festgestellt werden. Sachverhalte können nicht mehr vollständig rekonstruiert werden. Ebenso ist die Interpretation und Einordnung in den situativen Kontext nicht mehr möglich.“
Welcher „situative Kontext“ mag das wohl gewesen sein, in dem es für antisemitische Witze, ein widerliches Flugblatt, das Holocaust-Opfer verhöhnt, das Einstudieren von Hitlerreden und das Zeigen von Hitlergrüßen, nach Aiwangers Ansicht mildernde Umstände gelten? Man kann es sich nur schaudernd vorstellen.
Lieber Antisemitismus-Vergangenheit als Grüne?
Für Söder reichen die fadenscheinigen „Erklärungen“ seines Vize jedoch aus. Den Grund für Söders Willigkeit, diese Dreistigkeit zu schlucken, braucht man nicht lange suchen: Denn am 8. Oktober wird in Bayern gewählt, und Markus Söder sieht nicht ein, weshalb er sich eine neue Koalition suchen solle – auch im Angesicht der schwerwiegenden Vorwürfe gegen seinen Vize. Denn auch wenn Aiwanger aus diversen glaubwürdigen Quellen, recherchiert von mehreren Medien, eine Nazi-Vergangenheit vorgeworfen wird, gibt es für Söder nichts Schlimmeres als einen Pakt mit – jetzt könnte man den berühmten Seehofer-Clip einspielen – den Grünen! Söder gab zwar zu, dass Aiwangers Antworten „nicht alle befriedigend“ seien, aber anscheinend allemal genug, um weiter mit den Freien Wählern und explizit Aiwanger im Kabinett, weiterregieren zu wollen. Was ist schon eine rechtsextreme Vergangenheit unter Verbündeten!
Aiwangers Krisenkommunikation sei nicht „ideal“ gewesen, sagte Söder im ZDF, aber Aiwanger habe sich entschuldigt und Reue gezeigt. Wo er diese Reue gesehen haben will, bleibt Söders Geheimnis. Nicht überzeugt zeigte sich Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden. Seine Vorgängerin und Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, die Holocaust-Überlebende Charlotte Knobloch, nahm seine Entschuldigung nicht an, äußerte aber Verständnis dafür, dass Aiwanger im Amt bleibe. Im Deutschlandfunk zeigte sie Verständnis für Markus Söder. Seine Entscheidung sei „politisch zu akzeptieren“, weil eine Entlassung ihn vermutlich noch gestärkt hätte und das sei das eigentlich Erschreckende. Söder verkündete derweil, Aiwanger solle sich zwar mit jüdischen Gemeinden treffen, damit ist die Sache aber aus unserer Sicht abgeschlossen.“
Aiwanger bekommt Rückendeckung durch rechte Medien
So einfach geht das, wenn man ein weißer Mann ist, und Rechtsextremismus und Antisemitismus auf dem Kerbholz hat. Aiwanger bekommt außerdem Rückendeckung aus rechten deutschsprachigen Medien: Bei Springer sieht man eine „Hexenjagd“ auf den Freie-Wähler-Chef, die NZZ verwandelt die Causa Aiwanger fix in die „Affäre der Süddeutschen Zeitung“. Anna Schneider, „Chefreporterin Freiheit“ bei der „Welt“ versteigt sich bei Twitter zu der Bemerkung, „[…]all die Reaktionen auf Aiwanger verfestigen eigentlich nur das Bild von einer politmedialen Blase, die sich zusehends vom Wähler aka normalsterblichen Bürger entfernt, man darf gespannt sein, wann das alles ganz laut kracht.“
Ja, ja, immer diese nervige linke Elfenbeinturmblase, die auch ihr Chef Poschardt so gern beklagt, die sich über Dinge wie die Verächtlichmachung von Holocaust-Opfern aufregt, oder die es schert, ob einflussreiche Politiker früher als Hobby gern Hitlerreden vor dem Spiegel eingeübt haben. „Normalsterblich“ sind für Schneider scheinbar nur diejenigen, die mit den Achseln zucken, abwinken und erklären, das sei doch alles so lang her.
Enthemmung von Teilen des deutschen Konservatismus
Ich habe vor kurzem in Religion Dispatches, einem amerikanischen Nachrichtenmagazin, mit einem Schwerpunkt auf Religion und Politik, und Rechtsextremismus auch jenseits der US-amerikanischen Grenzen hinweg, darüber geschrieben, dass wir einen Sommer der Enthemmung von Teilen des deutschen Konservatismus und Rechtslibertarismus erleben: CDU-Chef Merz zeigte sich offen für Kooperation mit der AfD auf kommunaler Ebene, ruderte nach Gegenwind zurück und behauptete, das nie gesagt zu haben – und blieb im Amt. Nur wenige Jahre, nachdem ein AfD-Sympathisant einen CDU-Kommunalpolitiker ermordet hatte. Ulf Poschardt veröffentlichte ein Interview mit einem Demoskopen, der von einer „Art Diktatur“ durch „grünen Zeitgeist“ sprach und bebilderte das Ganze mit der Regenbogenfahne. Bei der NZZ trank man in diesem Sommer Weißwein mit Faschisten, in Italien schränkte Meloni derweil die Rechte von LGBTQ Eltern ein. Während die Temperaturen dank des menschengemachten Klimawandels immer weiter steigen, wird es kalt in Europa: Kalt ums Herz. Kalt für alle, die nicht dazugehören, wenn es nach den Aiwangers, Schneiders und Merzens geht.
Den Übergang zum normalen Wahlkampfmodus, das demonstrierten Merz und Aiwanger dann direkt im niederbayrischen Gillamoos auf dem dortigen Volksfest. Aiwanger polterte gegen Zuwanderung, behauptete, in Brötchen beim Bäcker seien heutzutage Kakerlaken, redete über Winnetou und wetterte gegen das Selbstbestimmungsgesetz – die Vorwürfe gegen ihn selbst ignorierte er einfach. Im Publikum halten Menschen Schilder hoch, mit denen sie Aiwanger ihren Beistand beipflichten. Ebenfalls anwesend: Ein Mann mit einem T-Shirt, auf dem steht: „Steht zu Aiwanger in der Not, sonst ist unser Bayern tot.“
Merz legte ordentlich nach und teilte gleich mit, wer für ihn zu Deutschland gehört und wer nicht: „Nicht Kreuzberg ist Deutschland. Gillamoos ist Deutschland, meine Damen und Herren.“ Wo hat man dieses Narrativ nur schon einmal gehört – anständiges Bayern, gegenübergestellt dem Feindbild des verkommenen, degenerierten Berlins?
Entsetzen auf die Radikalisierung
Die Kommunikationswissenschaftlerin und Journalistin Nadia Zaboura (Host von „quoted“, dem Medienpodcast der Süddeutschen Zeitung) schreibt auf Twitter über Merz’ hetzerische Aussage: „Feindmarkierung deutschen Lebens jetzt nicht nur in Kommentarspalten bei Springer und Twitter, sondern auch aus dem Mund des Hauptprotagonisten der größten Oppositionspartei.“ Sie fragt weiter: „Wie reagiert der deutsche Journalismus auf diese Aussage? Reagiert er? Oder ist man der zigfachen Dammbrüche überdrüssig geworden, same old story, erwartbar, nicht berichtenswert, kein Nachhaken, versendet sich, diese tägliche applizierte Dosis Demokratie-Gift.“
Der Soziologe Nils Kumkar twitterte: “They’re going full volksfremde Elemente now”, der Stanford-Professor Adrian Daub schrieb zu Merz’ Aussage: “Oh I see it’s “some German citizens aren’t real Germans”-o’clock in Germany again.”
Ein Rekordsommer, doch es ist sehr kalt in Deutschland
Und als sei das nicht genug, legte Merz noch ein Echo der Aiwanger’schen Presse-Bedrohung auf: „Ich möchte auch an die Medien appellieren: Überlegen Sie, was Ihre Verantwortung ist. Die Bevölkerung hat den Anspruch darauf, dass in den Medien verschiedene Meinungen zumindest vorkommen – besonders in denjenigen, die von Gebühren finanziert werden“, rief er.
In Gillamoos gaben sich dann auch andere Redner ganz den Vertreibungsfantasien hin, wie der bayrische Umweltminister Thorsten Glauber: „Wer da das Denunziantentum unterstützt, der hat in diesem Land nichts verloren“, verkündete er.
Wir erleben einen Rekordsommer, aber es ist kalt in Deutschland – und wird immer kälter. Der deutsche Konservatismus gibt sich der völligen Enthemmung hin. Das ist kein Dammbruch mehr, die Dämme sind längst gebrochen, freier Fluss ist angesagt. Es muss einem Angst und Bange werden.
Artikelbild: Sven Hoppe/dpa