Das neue "Sicherheitspaket" der Ampel ist wahrscheinlich unionsrechtswidrig, wie der EuGH in zwei ähnlichen Fällen feststellte.
Analyse
Kohleausstieg: Energiewende-Gegner blamieren sich in England
Großbritannien hat seinen Kohleausstieg vollzogen - und ihre Energiesicherheit ist so groß wie seit Jahren nicht.
Studie: Angst vor der AfD fast doppelt so groß wie vor Migration
Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigt: Die Menschen nehmen AfD, Russland, Klimawandel und Rechtsextremismus als größte Bedrohung wahr.
Erhöht AfD Wählen das Risiko von Impf-Nebenwirkungen?!
Einer Umfrage zufolge hatten SPD und Grünen-Wähler so gut wie keine Impf-Nebenwirkungen, AfD Wählen ist aber gefährlich?!
Alternative für Intelligenz: So massiv manipuliert die AfD mit KI
Die demokratischen Parteien nutzen kaum KI-Bilder, die rechtsextreme AfD hingegen setzt in hohem Maße darauf – und kennzeichnet das nie.
Unzufriedenheit in der Asylpolitik kommt nicht nur von Rechts!
Man kann keine Migrationspolitik machen, die rechtskonform ist und die Rechtsextremen zufrieden stellt. Das lernt die Ampel gerade.
Junge Menschen werden den AfD-Rassismus teuer bezahlen
Arbeitende Schutzsuchende schieben wir ab & die steigenden Kosten müssen junge Menschen zahlen. Wir wollen nicht für euren Rassismus blechen.
Warum die Bezeichnung „populistisch“ nicht verharmlosend ist
"Populistisch" zu sein, bedeutet nicht, Dinge zu sagen, die die Leute hören wollen. Populismus ist weder harmlos noch besonders demokratisch.
Dieser Horror erwartet trans Menschen bei der AfD-Machtergreifung
Manche wollen die AfD zur Entzauberung an die Macht kommen lassen. Es bedeutet auch, trans Menschen für dieses Experiment zu opfern.
Antisemitismus: So groß ist das Problem heute in Deutschland
In den 12 Monaten seit dem Terroranschlag der Hamas findet ein besorgniserregender Anstieg von Antisemitismus in Deutschland statt.
So könnten Femizide konsequent als Morde verfolgt werden
Femizide werden oft immer noch nicht als Morde verfolgt. Eine Ergänzung der Mordmerkmale könnte Ausgangspunkt für Verbesserungen sein.
Analyse: BILD kritisiert Habeck schärfer als Faschisten Höcke
Medienanalyse des ZPS zeigt: BILD berichtet über den Faschisten Höcke deutlich weniger kritisch als über demokratische Politiker wie Habeck.











