Im Bundestag ausgelacht: AfD-Politiker wettert gegen Fahrräder & blamiert sich

| 18. Januar 2020

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Hauptursache für Radunfälle? Fahrräder!

Am Freitag diskutierten die Bundestagsabgeordneten darüber, wie man Radfahren sicherer gestalten könnte. Erst vor einer Woche fand eine Mahnwache wegen eines tödlichen Unfalls in Berlin statt, ganz in der Nähe des Bundestages (Quelle). Ziel der Debatten und verschiedener Anträge der Fraktionen war es, Fahrräder im Straßenverkehr besser zu schützen. Die Regierungskoalition setzte ihren Antrag durch, der für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen für Fahrräder sorgen sollte.

Die Pläne der Union sehen unter anderem ein generelles Halteverbot auf Fahrradschutzstreifen vor, ebenso wie einen Mindestabstand beim Überholen von Fahrrädern innerorts von 1,50 Meter und außerorts von zwei Metern. Auch LKW sollen nur noch in Schrittgeschwindigkeit rechts abbiegen dürfen – so starb nämlich die Radfahrerin am Kottbusser Tor. “Davon erhoffen wir uns, dass der Radverkehr besser angenommen wird”, sagte Storjohann von der Unions-Fraktion.

Ein abgelehnter Antrag der FDP setzte eher auf eine digitale Verkehrslenkung und Warnsysteme – und sprach sich gegen das Austesten von einem generellen Tempo 30 in Innenstädten aus, mit Tempo 50 auf Hauptstraßen, wie die Pläne der Groko aussehen. Auch ein Antrag der Grünen wurde abgelehnt, der höhere Bußgelder für Falschparker und Überholen ohne den nötigen Seitenabstand zu Fahrrädern vorsah oder dass “umwelt-, klima- und gesundheitsfreundlichere” Verkehrsarten bevorzugt werden sollten. Den kuriosesten Beitrag zur Debatte über Fahrräder lieferte allerdings die AfD, die wenig sinnvolles zur Debatte beisteuerte.



AfD: “Nüchtern betrachtet sind Fahrräder in hohem Maße unpraktisch und gefährlich”

Der Redebeitrag von AfD-Politiker Dirk Spaniel zum Thema sorgte für Spott und Gelächter im Bundestag, aber auch im Netz. Dieser versuchte von den Versuchen, den Radverkehr sicherer zu machen abzulenken, indem er Fahrräder als die Hauptursache für Verkehrsunfälle mit Fahrrädern bezeichnete. In dieser AfD-Logik gelte: Keine Fahrräder, keine Unfälle mit Fahrrädern! Besonders emotional versuchte er es, indem er auf die Sicherheit von Kindern zu sprechen kam. Er argumentierte, Kinder auf Fahrräder zu setzen sei Gefährdung der Kinder.

“Nüchtern betrachtet sind Fahrräder in hohem Maße unpraktisch und gefährlich”, schlussfolgerte der AfD-Abgeordnete unter Lachen im Plenarsaal. Spaniel ist seit 2004 in Leitungsfunktionen für die PKW-Entwicklung bei Daimler tätig. Die offensichtliche Auslassung: Durch was sind denn Fahrräder im Straßenverkehr gefährdet, wenn nicht nur Autos und LKW? Es ist ganz offensichtlich Teil der AfD-Propaganda, um andere Verkehrsmittel zu diskreditieren und so Lobby für den Autoverkehr zu betreiben. Entsprechend ist auch der Spott im Netz groß.

Es ist nicht das erste Mal, dass ein AfD-Politiker für seine kuriosen Behauptungen über das Radfahren mit Gelächter belohnt wurde:

Im Stadtrat ausgelacht: AfD behauptet, Radfahren sei klimaschädlich

Artikelbild: Screenshot Bundestag / Mark Nazh, shutterstock.com

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